In einem WIPO-Verfahren (Entscheidung vom 28.01.03, Fall Nr.
D2002-1075) hat sich der Inhaber der Marke “Apotheke” die Domain
apotheken.info erstritten. Was wie ein Affront gegen deutsches
Markenrecht aussieht, ist allerdings voellig korrekt: Marke und
Markeninhaber sind aus Brasilien.

Ein Streit um die Domain apotheken.info war es eigentlich nicht.
Die brasilianische Inhaberin der Marke Apotheke und eine zimbab-
wesische Apotheke, die die Domain apotheken.info registriert hatte,
waren Parteien des WIPO-Verfahrens. Die Antragstellerin hat 1990
die Marke “Apotheke” in Brasilien angemeldet, die 1992 eingetra-
gen wurde. Die Antragsgegnerin nahm im Verfahren nicht offiziell
Stellung, erklaerte aber in einer eMail im Dezember 2002, man
habe die Domain registriert, weil man darauf spekulierte, dass
Internetnutzer auf der Suche nach der Markeninhaberin versehent-
lich auf die Domain apotheken.info stossen wuerden. Irgendwelche
Rechte an der Domain habe man nicht. Zudem habe man gehofft,
die Domain gewinnbringend verkaufen zu koennen. Der Markeninhabe-
rin hatte man die Domain telefonisch fuer US$ 50.000 angeboten.

Bei solchen Erklaerungen fiel dem Einzelrichter Dr. Trotman die
Entscheidungsfindung nicht schwer. Die Domain apotheken.info ist
der Marke “Apotheke” zum Verwechseln aehnlich. Die Domain-Inhaberin
hat keine Rechte an der Domain, hat sie sogar mit boeser Absicht
registriert, so dass sie die Domain abgeben musste. Und alle wa-
rens zufrieden.

Uebrigens haette danach derjenige, der die Marke “farmacia” beim
Deutschen Patent- und Markenamt registriert haette, durchaus Chan-
cen gehabt, die Domain “farmacia.info” zu erstreiten. Bitter an
dieser Entscheidung scheint jedoch, dass ein auf den ersten Blick
ausschliesslich deutschsprachiger Begriff im Ausland als Marke
angemeldet werden und so entsprechende Rechte an der Domain be-
gruenden kann. Leicht wird es den Domain-Inhabern wirklich nicht
gemacht.

Die WIPO-Entscheidung finden Sie unter:

http://arbiter.wipo.int/domains/decisions/html/2002/d2002-1075.html
Quelle: arbiter.wipo.int, eigene Recherche

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Quelle des Artikels : Domain-Newsletter #143 von domain-recht.de

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