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Archive for August, 2006

Kollision - Namensrecht trifft Gattungsdomain

Die Frage, ob Gattungsdomains erlaubt sind oder nicht, hatte
vor mittlerweile geraumer Zeit der BGH in seiner Entscheidung
mitwohnzentrale.de beantwortet: sie sind unbedenklich. Wenn der
Gattungsbegriff aber zugleich einem Nachnamen entspricht, fragt
sich, inwieweit das Namensrecht sich durchsetzt, soweit der
Domain-Inhaber nicht zugleich Namenstraeger ist. Auch mit dieser
Frage haben sich die Gerichte bereits beschaeftigt. (Read the article)

champagner.de - viel Streit um nichts?

Zwei Jahre lang wurde um die Domain champagner.de gestritten.
Klaegerin war die Vertretung der franzoesischen Champagnerher-
steller, eine Organisation nach franzoesischem Recht mit eigener
Rechtspersoenlichkeit. Sie wollte die Domain champagner.de. Nach
einem ersten Erfolg der Champagner-Vertretung bekam der Domain-
Inhaber zuletzt Recht. Jetzt, gut ein halbes Jahr nach der letz-
ten Entscheidung, bietet er die Domain zum Kauf an - und die
Champagner-Vertretung greift nicht zu. (Read the article)

.edu - Domain-Urgestein aendert Vergaberegeln!

Die Vergabebedingungen fuer .edu, eine der aeltesten Top Level
Domains (TLD) der Welt, werden ab Mitte April 2003 deutlich ge-
lockert. Fuer deutsche Bildungseinrichtungen bleibt .edu jedoch
auch in Zukunft unerreichbar. (Read the article)

stoppEsso.de - Gericht staerkt Meinungsfreiheit!

Wo Fina-Elf (oil-of-elf.de, LG Berlin, Beschluss vom 18.01.2001,
Az.: 16 O 33/01) noch erfolgreich war, scheiterte Esso: naemlich
an der ersten Huerde. In einer jetzt bekannt gemachten Entschei-
dung des LG Hamburg (Beschluss vom 10.6.2002, Az.: 312 O 280/02)
im Rahmen eines einstweiligen Verfuegungsverfahrens wurde der An-
trag des Esso-Konzerns gegen den Inhaber der Domain “stoppEsso.de”
auf Unterlassung zurueckgewiesen. (Read the article)

apotheken.info - eine Domain auf Weltreise!

In einem WIPO-Verfahren (Entscheidung vom 28.01.03, Fall Nr.
D2002-1075) hat sich der Inhaber der Marke “Apotheke” die Domain
apotheken.info erstritten. Was wie ein Affront gegen deutsches
Markenrecht aussieht, ist allerdings voellig korrekt: Marke und
Markeninhaber sind aus Brasilien. (Read the article)

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