Die Stadt Solingen klagte erfolgreich gegen den Inhaber von solingen.info. Das OLG Düsseldorf (Urteil vom 15.07.2003, Az.: 20 U 43/03) wies in zweiter Instanz die Berufung des Beklagten wegen Namensrechtsverletzung zurück. (Read the article)
Zahlreiche Leser haben uns auf eine Spam-Mail des Anbieters registereu.com hingewiesen, der gegen Zahlung von EUR 60,-(!) Registrierungen von dotEU-Domains anbietet. Wir nehmen das erneut zum Anlass, nochmals vor solchen Angeboten zu warnen: Derzeit ist niemand in der Lage, dotEU-Domains zu registrieren! Allenfalls besteht die Möglichkeit einer Vorregistrierung; für die sollten aber keine Gebühren erhoben werden. (Read the article)
Die Vorfreude über die angekündigte Einführung von Umlaut-Domains (IDNs) unter der Top Level Domain .de ist ungebrochen. Daher ist es an der Zeit, einmal die rechtlichen Aspekte der neuen Adressen näher unter die Lupe zu nehmen, die sich aus der unbefugten Registrierung durch Dritte ergeben können. (Read the article)
Laut einer Studie der Vergabestelle SWITCH und des Bundesamtes für Kommunikation (BAKOM) begrüßt die Mehrheit der Internet-Community in der Schweiz die Einrichtung einer aussergerichtlichen Schlichtungsstelle für Domain-Streitigkeiten unterhalb der Top Level Domain .ch. (Read the article)
Ein Existenzgründer aus dem Internetbusiness obsiegte gegen einen der “gelben” Konzerne bei der Verteidigung seines Unternehmenskennzeichens. Das Kammergericht Berlin hat im Streit um die Domain yellowcity.net die Entscheidung der Vorinstanz Landgericht Berlin bestätigt, wonach die TLD .net ein funktionaler Kennzeichenbestandteil sei. Beide Gerichte haben die Anforderungen an die Gewerbeeigenschaft in der Gründungs- und Startphase detailliert beschrieben. (Read the article)